Der Wittekindpass: Abgeschafft

Seit Anfang dieses Jahres ist still und heimlich in Herford der Wittekind-Pass abgeschafft worden. Das heißt: Keinerlei Ermäßigung mehr für Menschen mit wenig Geld, wenn sie ins H2O oder ins Freibad wollen, bei Kulturveranstaltungen. Das Marta-Museum gewährte bei Vorlage des Passes freien Eintritt, ebenso die Stiftung Brand. Eine Stunde Schwimmen im H2O kostet normal € 4,50, für jemanden, der den Pass vorzeigte, einen Euro weniger.  Auch die Eisbahn gewährte Rabatt. Besonders erheblich war die Ermäßigung für die Benutzung der Freibäder: bei der Saisonkarte sparte man zwanzig Euro. Weitere Ermäßigungen, die in einem Faltblatt der Stadt aus dem vergangenen Jahr genannt wurden: 50 % Ermäßigung auf die Jahresgebühr der Stadtbücherei, 50 % auf bestimmte Veranstaltungen der Volkshochschule und sogar auf Veranstaltungen des Stadttheaters, nachdem die CDU mit großem Brimborium einen entsprechenden Antrag des Vereins Kulturanker erst abgelehnt hatte.
Alles vorbei, wie gesagt, still und heimlich, und niemand regt sich darüber auf. Keine Nachricht in der Presse, sicherlich kein Ratsbeschluss. Wer ist zuständig, wer hat das verfügt? Ich frage hiermit offiziell an.

2 Gedanken zu „Der Wittekindpass: Abgeschafft

  1. Menander Artikelautor

    leider müssen wir mitteilen, dass es so ist. Die Ratsmehrheit hat mit dem Haushaltbeschluss 2012 gegen unsere Stimmen ohne weitere Begründung den Wittekindpass abgeschafft. Wir haben dies an verschiedenen Stellen thematisiert, bislang ohne jede Resonanz.
    In der Kreis-AG der Grünen haben wir das Thema mit dem Ziel bearbeitet, eine kreiseinheitliche Regelung zu schaffen. Der Landrat wollte aber leider nicht.
    Nun werden wir versuchen, kreisweit Initiativen in den Orten zu starten.
    Mal sehen, wie die Resonanz ist.
    Also zunächst erst mal weiterhin leider!
    Herzliche Grüße,
    Angela Schmalhorst

  2. Menander Artikelautor

    Sehr geehrter Herr,
    Sie hatten sich mit Mail vom 13.02.2013, gerichtet an Herrn Steinbach, danach erkundigt, durch wen die Einstellung des Wittekindpasses letztendlich verfügt worden ist.
    Zunächst möchte ich die zeitversetzte Beantwortung ihrer Anfrage entschuldigen, bedingt dadurch, dass der Kollege Steinbach faktisch nicht mehr aktiv im Dienst ist und die Mail zunächst weitergeleitet werden musste.
    Inhaltlich möchte ich ausführen, dass im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2012 am 03.07.2012 durch den Rat der Stadt Herford beschlossen wurde keine Mittel mehr für den Wittekindpass zur Verfügung zu stellen. Dies ist dem Haushaltsbegleitbeschluss und der Anlage zur Vorlage: RA/47/2012 zu entnehmen.
    Dabei möchte ich darauf hinweisen, dass im Rahmen der notwendigen Haushaltskonsolidierung sämtliche freiwilligen Leistungen auf den Prüfstand gestellt wurden. Die Ausgabe des Wittekindpasses und die damit verbundenen Aufwendungen, auch personeller Natur, stellt eine freiwillige Leistung dar und wird in der Konsequenz zum Ratsbeschluss nicht mehr angeboten.
    Faktisch ist allerdings, dass sich trotz erfolgter Kommunikation im Zusammenhang mit der Beratung des Haushalts in der Öffentlichkeit keine pressewirksame Diskussion hierüber ergeben hat.
    In der letzten Sitzung des Seniorenbeirates wurde das Thema „Kultur für alle“ erneut aufgegriffen um die Frage zu diskutieren, wie Menschen mit geringem Einkommen der Zugang zu kulturellen Angeboten erleichtert werden kann. In der Folge wird sich sowohl der Sozialausschuss als auch ggf. der Kulturbeirat mit dem Thema beschäftigen (auf die entsprechende Vorlage für die Sitzung des Sozialausschusses am 05.03.2013 wird in diesem Zusammenhang verwiesen). Hintergrund ist dabei unter anderem auch, dass die städtischen Kultureinrichtungen weiterhin gegen entsprechende Nachweise bereit sind Vergünstigungen zu gewähren.
    Anstelle des Ermäßigungstatbestandes „Inhaber des Wittekindpasses“ treten dabei aktuell folgende Tatbestände:
    · Bezug von Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld nach dem SGB II
    · Bezug von Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII
    · Bezug von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
    · Bezug von Grundsicherungsleistungen im Alter oder wegen Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel SGB XII
    Als Nachweis sind die entsprechenden Bescheide, die nicht älter als 2 Monate sein sollten, vorzulegen. Ist ein solcher nicht vorhanden, ist es zumutbar, eine aktuelle Bescheinigung der zuständigen Stelle vorzulegen.
    Wenngleich damit sicherlich nicht insgesamt ihr Anliegen aufgegriffen wird, so soll dokumentiert werden, dass auch seitens der Politik das Thema nicht endgültig abgeschlossen worden ist.
    Mit freundlichen Grüßen
    Frank Schlömann
    Abteilung Wohnen und Soziales

    Tel.: +49 5221 189 424
    Fax: +49 5221 189 850
    eMail: Frank.Schloemann@Herford.de

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